Abmahnung oder FairCommerce? Fair geht vor!

Wir stellen eine lobenswerte Initiative vor, die es sich zum Ziel gesetzt hat, im Online-Handel lieber fair miteinander umzugehen, statt immer gleich die Blutgrätsche einzusetzen: FairCommerce!

Fairer Umgang ist besser als Abmahnung

Abmahnungen sind lästig, kosten Zeit und vor allem Geld. Sie können den einen oder anderen Online-Händler sogar durchaus in seiner Existenz bedrohen, wie exemplarisch die Studie Abmahnungen im Online–Handel von Trusted-Shops zeigt. Damit hier keine Zweifel aufkommen: Wenn einzelne Shopbetreiber sich nicht an die wettbewerbsrechtlichen Regeln halten, dann ist es absolut legitim, wenn dieses unfaire Verhalten abgemahnt wird. Häufig wird allerdings auch mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Da gibt es dann kostenpflichtige Abmahnungen - häufig von spezialisierten Kanzleien - die drei Stunden nach Inkrafttreten einer der zahllosen gesetzlichen Änderungen Shopbetreiber, die dieser noch nicht nachgekommen sind, kostenpflichtig abmahnen. Leider findet dieses Unwesen auch unter Shopbetreibern gegenseitig statt. Leute! Das muss doch nicht sein. Wie es anders geht, zeigt die Initiative FairCommerce. Wir haben mit Andreas Arlt, Vorsitzender Händlerbund e.V., der die Initiative FairCommerce ins Leben gerufen hat, gesprochen:

Kannst du das Ausmaß des Abmahnwesens im deutschen Online-Handel quantifizieren?

Der Händlerbund vertritt jährlich mehr als 1.500 Abmahnfälle. Außerdem belegt unsere aktuelle Umfrage zum Thema Abmahnungen, dass 30 Prozent der Online-Händler im vergangenen Jahr mindestens zwei Abmahnung erhalten haben. Die Hälfte der Befragten sagte, dass das Abmahnproblem zugenommen hat – im Vorjahr waren es 36 Prozent. Zwar können wir nicht für den gesamten Online-Handel sprechen, aber mit über 45.000 geschützten Onlinepräsenzen haben wir einen guten Einblick und stellen eine steigende Tendenz fest. Durch die große Gefahr abgemahnt zu werden, spielen viele Händler auch selbst mit dem Gedanken, Konkurrenten abzumahnen.

Wie ist das Verhältnis zwischen Abmahnungen aus wirklichen wettbewerbsrechtlichen Gründen und reiner Abzocke?

Bei vielen Abmahnungen haben Online-Händler das Gefühl, abgezockt zu werden, obwohl ihnen nur kleine Fehler im Online-Shop unterlaufen sind – diese Einschätzung ist jedoch subjektiv. Anders ist es bei Verletzungen von Patent-, Marken- oder Urheberrechten, wo die Einsicht meist größer ist. Aus juristischer Sicht sind Abmahnungen überwiegend berechtigt. Inhaltlich unzutreffende Abmahnungen oder Rechtsmissbrauch sind nach unserer Erfahrungen sehr selten. Dennoch finden wir es richtig, bei Verstößen den Betroffenen Online-Händler zunächst darauf hinzuweisen und ihm die Chance zu geben, den Fehler zu korrigieren.

Welche Folgen können Abmahnungen für kleine und mittlere Online-Händler haben?

Einer kürzlich veröffentliche Studie des Händlerbundes bestätigt, dass durchschnittlich die Hälfte der Abmahnungen mehr als 500 Euro kosten. Dabei kann die Summe schnell in die tausende Euro gehen und vor allem kleine Händler stehen vor einem Kostenaufwand, den sie nicht bewältigen können. Häufig sollen die Betroffenen eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und eine geforderte Summe zahlen. In 20 Prozent der Fälle kommt es zu einem außergerichtlichen Vergleich. Aber einige Abmahnungen enden leider auch mit einem Gerichtsverfahren für den Online-Händler.

Tut der Gesetzgeber deiner Meinung nach genug, um dem Abmahnwesen Einhalt zu gebieten?

Der Gesetzgeber hat sich dafür entschieden, das Ruder aus der Hand zu geben. Es ist also weitestgehend keine staatliche Aufsicht des Wettbewerbs gewollt, sondern eine Selbstregulierung durch Mitbewerber untereinander. Deshalb gibt es das Mittel der Abmahnung. Es ist also nicht vom Gesetzgeber zu verlangen, dass Abmahnungen generell abgeschafft werden. Es sollte jedoch ein klarer Rahmen geschaffen werden, wann Abmahnungen missbräuchlich sind und ihren Zweck nicht erfüllen.

Welchen Ansatz verfolgt die Initiative FairCommerce genau?

Teilnehmer der Initiative FairCommerce erklären sich bereit, Mitbewerber zuerst auf Rechtsverletzungen hinzuweisen, anstatt sie sofort abzumahnen. Der Hinweis erfolgt formlos und ohne großen Aufwand. Jeder hat somit die Chance, Fehler ohne kostenpflichtige Abmahnung zu beseitigen. Dem Abmahnmissbrauch, der nur dazu dient, Gebühren zu generieren, soll mit der Initiative entgegen gewirkt werden.

Bietet FairCommerce Schutz vor Abmahnungen?

Die Initiative fördert unter den Teilnehmern den gegenseitigen fairen Umgang miteinander. Mitbewerber versuchen es zuerst, „im Guten“. Wenn aber keine Einigung gelingt oder schwere rechtliche Verstöße vorliegen, kann es zur Abmahnung kommen. Die Initiative stellt sich nicht prinzipiell gegen die Abmahnung, da sie ein wichtiges Instrument ist, das den Wettbewerb reguliert. Das massenhafte Abmahnen relativ geringer Verstöße soll aber eingedämmt werden.

In zwei Sätzen, bitte: Warum sollten Online-Händler bei FairCommerce mitmachen?

Weil durch die FairCommerce Initiative Verletzungen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts schnell und mit geringem Aufwand und ohne Kosten beseitigt werden. Außerdem fördert die kostenlose Teilnahme den fairen Wettbewerb unter Mitbewerbern und stärkt somit den Online-Handel insgesamt.

Fazit

Ich fände es begrüßenswert, wenn sich möglichst viele Online-Händler dazu entschließen würden, statt der roten erst einmal die gelbe Karte zu zücken und der Kollegin oder dem Kollegen die Möglichkeit zu geben, kleinere Fehler auf dem fairen Weg zu beheben. Die Initiative FairCommerce bietet hier einen hilfreichen Ansatz. Letztlich hilft es doch niemandem wirklich, sich gegenseitig Kosten aufzuhalsen, wo der gesunde Menschenverstand und ein kollegialer Umgang miteinander die deutlich bessere Alternative wäre. Was haltet ihr von dieser Einstellung? Was sind eure Erfahrungen? Und: Findet ihr die Initiative FairCommerce gut?